Nahiago zutik hil, belauniko bizi baino

Dolores Ibarruri

Hemen zaude

EH Lagunak (de)

Kundgebungen in Madrid und Gasteiz gegen Folterer

Germany-EHL - IG, 10/12/2014 - 16:39
Kundgebung in Madrid und Gasteiz gegen Folterer 12.10.2014 Während des Massenprozesses gegen die 28 angeklagten baskischen Jugendlichen kam am 6. Oktober die Folter im Sondergerichtshof von Madrid – Audiencia Nacional – die Folter an 19 Jugendlichen zur Sprache. Die Anwälte der mutmaßlichen Folterer stellten den Antrag, daß ihre als Zeugen vorgeladenen Mandanten verkleidet mit Sonnenbrille und Perücke auftreten wollten. Angesichts des traumatisch erlebten, wollten die Folteropfer nicht im Gerichtssaal anwesend sein, während der Anhöhrung ihrer mutmaßlichen Folterer. Dies wurde vom Gericht verweigert. Daher wurde vor der Audiencia Nacional von den Folteropfern zu einer öffentlichen Kundgebung aufgerufen. Weil 5 der Gefolterten aus baskischen Großstadt Gasteiz stammen, haben auch dort die sozialen Bewegungen zu einer abendlichen Kundgebung mobilisiert. Symbolisch setzten sich die angeklagten Folteropfer á la Guantanamo Plastiktüten über den Kopf. Diese Methode des beinahe Erstickens ist ebenfalls eine oft angewandtes Mittel gegen baskische AktivistInnen. Foto von der Kundgebung in Gasteiz Foto vom Protest in Madrid (naiz/gara) ...

Solidaritaet fuer Urtzi Martinez und Jon Telletxea

Germany-EHL - IG, 10/12/2014 - 14:38
Solidarität mit Jon Telletxea und Urtzi Martínez 12.10.2014 Eine große Menschenmenge hat sich am Samstag, den 11.10.2014, in Deustu, einem Stadtviertel von Bilbo (Bilbao) versammelt, um Jon Telletxea und Urtzi Martínez ihre Solidarität zu zeigen. Die beiden jungen Leute waren wegen Graffities während eines Streiks im Jahr 2012 zu unglaublichen zweieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt worden. Das Video gibt einen Eindruck der Solidarität, die die beiden Jugendlichen heute erfahren haben: Zum Video >> ...

Folterbericht von Beatriz Etxebarria

Germany-EHL - AZ, 10/08/2014 - 13:38
Folterbericht von Beatriz Etxebarria 08.10.2014 | Beatriz Etxebarria, baskische politische Gefangene «Sie werfen eine Decke auf den Boden. 'Der Kommissar' schreit und sagt mir, dass er mich nochmals vergewaltigen wird.» Beatriz Etxebarria, in Haft seit ihrer Festnahme im März 2011, hat eine umfassende und detaillierte Aussage über ihren Aufenthalt in den Kerkern von Madrid getroffen. Info-Baskenland gibt sie hier (via GARA) wieder. Das ist was Madrid nicht untersucht hat. Am Dienstag, 1. März, gegen 4:00 Uhr morgens brechen sie die Tür auf. Sie packen mich an den Haaren und zerren mich ins Wohnzimmer. Ich habe nur Unterwäsche an und während der ganzen Durchsuchung darf ich mich nicht anziehen. Im Wohnzimmer halten sie mich mit Gewalt fest und auf dem Sofa versuchen sie mir die Handschellen anzulegen. Sie sind verärgert, weil die Handschellen zu klein sind. Während ich auf dem Sofa sitze, sagen sie mir: «Du wirst schon sehen, was für fünf Tage Du erleben wirst.» Während der Durchsuchung des Abstellraums wurde mir leicht schwindlig. Sie packen meinen Arm sehr fest, sie hinterlassen Abdrücke. Sie fesseln mich mit Seilen und ziehen diese immer fester zu. Als wir das Haus verlassen, bedrohen sich mich: Ich soll meinen Freund weder anschauen noch mit ihm reden. Sie bringen mich zum ...

Straßburg verurteilt Spanien wg. fehlender Folter-Untersuchung

Germany-EHL - AZ, 10/08/2014 - 09:38
Straßburg verurteilt Spanien wegen unterlassener Folter-Untersuchung 08.10.2014 Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat den spanischen Staat zu Geldstrafen verurteilt, weil er den Folter-Anzeigen von Beatriz Etxebarria und Oihan Ataun nicht nach gegangen ist. Mit diesem sind es bereits fünf europäische Urteile, die Spanien aufgrund desselben Motivs bestrafen. ...

Arnaldo Otegi Die Feinde des Friedens

Germany-EHL - AL, 10/06/2014 - 10:38
Die Feinde des Friedens 06.10.2014 | Arnaldo Otegi, baskischer politischer Gefangener 1986 präsentierte der damalige Präsident der UdSSR Michail Gorbatschow einen mutigen Vorschlag zur Abrüstung, der am 15. Januar desselben Jahres der Öffentlichkeit vorgestellt wurde. Der Vorschlag brach mit der Logik des kalten Krieges und beunruhigte die führenden Eliten der kapitalistischen Länder sehr. Der deutsche Kanzler Helmut Kohl, der sich zum Sprecher dieser Teile der westlichen Oligarchie machte, besaß 1987 die Unverfrohrenheit, die Friedensvorschläge des Präsidenten der Sowjetunion als nicht anderes als eine Kampagne a la “Göbbels” zu bezeichnen. In den USA erklärte der Nationale Sicherheitsberater von George H.W. Bush 1990: “Herr Gorbatschow ist nur daran interessiert, den westlichen Block zu spalten und denkt, der beste Weg dies zu tun, ist eine Friedensoffensive.” Offensichtlich ist FRIEDEN nicht das, was die Finanzoligarchien wollen. Ich habe diese Episode aus den späten 80er Jahren erwähnt, weil ich völlig überzeugt bin, dass das Bekenntnis zum FRIEDEN, das ETA in unserem Land abgelegt hat, großes Unbehagen in den Teilen der Finanzoligarchie hervorgerufen hat, die damals die sogenannte spanische politische “transicion” (den nahtlosen Übergang von der Franco Diktatur zur parlamentarischen Monarchie) vorbereiteten und vollzogen (und heute noch vollziehen). Denn es gibt ein Problem in den ...

neuer Massenprozess gegen baskische Jugendliche

Germany-EHL - AL, 09/22/2014 - 11:39
Frei - Libre - Aske! 22.09.2014 | Uschi Grandel Heute, am Montag, den 22.9.2014, beginnt ein neuer Massenprozess gegen 28 baskische Jugendliche vor dem spanischen Sondergericht Audiencia Nacional. Wie im letzten Prozess gegen 40 Jugendliche, der im Juni 2014 nach monatelanger Verhandlung mit einem Freispruch für alle Angeklagten endete, will die Anklage die politisch aktiven Jugendlichen als Terroristen zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilen. Wie im letzten Prozess basieren die Anklagen ausschließlich auf Selbstbezichtigungen der jungen Leute in der berüchtigten Polizei-Isolationshaft (Incommunicado-Haft). Wie im letzten Prozess, haben die Jugendlichen angezeigt, dass ihre Unterschriften unter vorgefertigte Geständnisse durch Folter erzwungen wurden. Wie vor dem letzten Prozess, weigern sich auch diesmal einige der Angeklagten, vor Gericht in Madrid zu erscheinen. Seit gestern bilden Unterstützerinnen und Unterstützer vor der Basílica de Loiola eine Schutzmauer (Aske Gunea), um die Festnahme dieser Jugendlichen durch die Polizei in einem Akt des zivilen Ungehorsams zu verzögern und damit dagegen zu protestieren, dass die spanische Regierung im Baskenland auch drei Jahre nach Ende des bewaffneten Kampfes durch ETA Bürgerrechte mit Füssen tritt und politische Betätigung als Terrorismus verfolgt. Wir veröffentlichen im Folgenden die Erklärung der 28 angeklagten Jugendlichen in deutscher Übersetzung: “Erneut müssen wir uns mit einer schwierigen politischen Situation auseinandersetzen. An diesem ...

Ralf Streck Spanien spitzt auch Konflikt mit Basken weiter zu

Germany-EHL - OG, 09/18/2014 - 10:39
Spanien spitzt auch Konflikt mit Basken weiter zu 18.09.2014 | Ralf Streck (Telepolis, 17.09.2014) Während Madrid den Katalanen droht, sicherte der Regierungschef den Basken nicht einmal die Übertragung der Autonomierechte zu, die seit Jahrzehnten ausstehen. Bild (R. Streck): Baskische und katalanische Fahne im Baskenland. Im Windschatten des eskalierenden Konflikts zwischen Katalonien und Spanien spitzt sich bisher wenig beachtet auch die Lage im Baskenland zu. Allerdings versucht der christdemokratische Regierungschef Iñigo Urkullu noch einen Spagat und will weiter Verhandlungen mit Madrid führen, während die Freunde seiner Schwesterpartei in Katalonien angesichts der Verweigerung dort längst offen die Unabhängigkeit fordern. Nach langer Ablehnung empfing der spanische Ministerpräsident am Dienstag Urkullu, doch Mariano Rajoy war nicht einmal zur Zusicherung bereit, endlich die seit 1979 ausstehenden Autonomiekompetenzen zu übertragen. Der spanische Regierungschef Rajoy hat etwas aus dem Konflikt mit den Katalanen gelernt. Seine Verweigerung, mit dem christdemokratischen katalanischen Regierungschef Artur Mas auch nur über Reformen zu verhandeln, ließ dem keine andere Wahl, als vor zwei Jahren auf den Zug der immer stärker werdenden Unabhängigkeitsbewegung zu springen. Seither zeichnet sich immer klarer eine Mehrheit der Bevölkerung für die Unabhängigkeit von Spanien ab, wie Millionen gerade am Nationalfeiertag eindrücklich demonstriert haben. Als Gesprächsverweigerer will Rajoy deshalb gegenüber den Basken nicht ...

Hausbesetzung in Bilbo

Germany-EHL - AT, 09/16/2014 - 14:39
Hausbesetzung in der Altstadt von Bilbo 16.09.2014 | baskinfo (11.9.2014) Seit drei Monaten ist in Bilbo (Bilbao) ein Wohn- und Geschäftshaus in der Altstadt besetzt (Foto: Txeng). Nachdem das vorige Besetzungsprojekt am Fluss (Ribera 13) im Februar geräumt wurde, war im Juni ein anderes Gebäude direkt hinter der Kathedrale besetzt worden. Bereits zum zweiten Mal, denn schon im Jahr 2010 waren neue Bewohner/innen in den alten Block eingezogen und hatten es zwei fast Jahre ausgehalten, bevor sie von Justiz und Polizei rausgeschmissen wurden. Den zwischenzeitlichen Leerstand hat das Gebäude gut überstanden, weiterhin ist es baulich in außerordentlich gutem Zustand, von einer undichten Stelle im Dach abgesehen. Von diesem Zustand konnte sich vor wenigen Tagen auch eine deutsche Gruppe von Antifaschist/innen überzeugen, die in Bilbo und Gernika zu Besuch war und sich mit Leuten aus der Besetzungs-Bewegung zum Erfahrungsaustausch traf, im “Maison 13“ (Maison Hamahiru) genannten Haus. Thema waren die Gentrifizierung Bilbaos, die Veränderung der Stadt in den vergangenen 30 Jahren, sowie die Statdtteile, die von den Veränderungen besonders stark betroffen sind. Bewohnt wird das 5-stöckige Haus derzeit von einer Gruppe von sechs Personen, in der regelmäßigen Vollversammlung sind um die 20 vertreten. Neben dem Wohnraum sind auch Räume für kulturelle Aktivitäten wie Tanzgruppen, ...

Sao Paulo Forum fuer Frieden im Baskenland

Germany-EHL - AT, 09/09/2014 - 19:38
São Paulo Forum verabschiedet Resolution zum baskischen Friedensprozess 09.09.2014 Das Forum São Paulo ist eine wichtige Plattform für die politische Debatte der lateinamerikanischen Linken. Hunderte Delegierte der Mitgliedsparteien (siehe teilnehmende Länder und Organisationen weiterlesen >> ) und befreundeter internationaler Organisationen nahmen am XX. Treffen teil, das vom 25.-29. August 2014 im bolivianischen La Paz stattfand. Zum Baskenland wurde die folgende Resolution Verabschiedet. XX. SAO PAULO FORUM RESOLUTION FÜR FRIEDEN IM BASKENLAND FREIHEIT FÜR ARNALDO OTEGI, ALLE BASKISCHEN GEFANGENEN INS BASKENLAND! Nach fünfzig Jahren eines Szenarios der Gewalt und nach dem Ende der bewaffneten Aktivitäten von ETA im Oktober 2011 erlebt das Baskenland eine neue Zeit der Hoffnung, dass nun ein gerechter und dauerhafter Friede geschaffen werden kann. Wir betonen die beharrliche Unterstützung der internationalen Gemeinschaft für den sich entwickelnden Friedensprozess. In besonderem Maße die Unterstützung aus Lateinamerika und der Karibik. Es ist Zeit, Frieden zu schaffen und eine Zukunft auf Menschenrechten, Gerechtigkeit, Wahrheit und Entschädigung für alle, die durch diesen Konflikt Leid erfahren haben, aufzubauen. Transitional justice (Maßnahmen zur Aufarbeitung des Konflikts) ist nötig, um mehr als 50 Jahre Gewalt, Leid und die Verletzung elementarer Rechte zu verarbeiten. Es ist Zeit, das Recht der baskischen Bevölkerung zu respektieren, ihre Zukunft ...

Ralf Streck Sport Eibar erste Liga

Germany-EHL - AL, 09/01/2014 - 13:38
Eine ganze Stadt kämpft für die erste Liga 01.09.2014 | Ralf Streck (Neues Deutschland vom 27.8.2014) Mit Massenfinanzierung in die Primera División: das kleinste Stadion, der kleinste Etat, die kleinste Stadt – auf ungewöhnlichem Weg kommt der baskische Fußballklub SD Eibar in Spaniens erste Liga. Mit Crowdfunding sicherte SD Eibar nach dem sportlichen Aufstieg den Startplatz in Spaniens Primera División. Das Foto zeigt das Ipurua-Stadion in Eibar. Das kleine baskische Eibar steht Kopf. Denn der Fußballklub der Kleinstadt mit nur gut 27 000 Einwohnern hat mit der massiven Unterstützung der Bevölkerung alle Erstligahürden genommen – und nun sogar das erste Spiel der Vereinsgeschichte in der spanischen Primera División gewonnen. Im Derby gegen Real Sociedad San Sebastián – beide Städte liegen in der Provinz Gipuzkoa, die nun erstmals zwei erstklassige Klubs hat – setzte sich Eibar durch ein Tor von Javi Lara mit 1:0 durch. Die Mannschaft setzte ihr respektloses Angriffsspiel fort, mit der ihr unter Trainer Gaizkar Garitano der Durchmarsch aus der Dritt- in die Erstklassigkeit gelang – obwohl das Ziel der vergangenen Saison allein der Klassenerhalt gewesen war. Der Gegner aus Donostia (span. San Sebastián) war am Sonntagabend eine harte Nuss, immerhin spielte Real Sociedad im vergangenen Jahr in der Champions League und ...

Das Verfassungsgericht erhält die Haftstrafe gegen Arnaldo Otegi aufrecht

Germany-EHL - AZ, 07/23/2014 - 06:38
Das Verfassungsgericht erhält die Haftstrafe gegen Arnaldo Otegi aufrecht 23.07.2014 Das spanische Verfassungsgericht (Tribunal Constitucional) hat die Verfassungsbeschwerde von Arnaldo Otegi, Sonia Jacinto, Arkaitz Rodríguez und Miren Zabaleta, mit sieben gegen fünf Stimmen abgelehnt. Otegi und seine Mitstreiter wurden von den spanischen Gerichten zu Haftstrafen zwischen sechs und sechseinhalb Jahren verurteilt. Damit ist die letzte Möglichkeit vergangen, die Freiheit vorzeitig zu erlangen, weshalb die maßgeblichen Förderer des Strategiewechsels der Abertzalen Linken, ihre Strafen vollständig absitzen müssen. Das Urteil erfolgte nicht einstimmig, sondern mit zwei abweichenden Meinungen des Berichterstatters und der stellvertretenden Vorsitzenden, der sich weitere drei Richter angeschlossen haben. ...

ETA löst militaerische Strukturen auf

Germany-EHL - AL, 07/21/2014 - 00:38
ETA löst militärische Strukturen auf 20.07.2014 Nach dem Ende des bewaffneten Kampfes im Oktober 2011 und einer ersten Aktion der Zerstörung von Waffen im Februar 2014 hat die baskische Untergrundorganisation ETA (Euskadi Ta Askatasuna – Baskenland und Freiheit) am heutigen Sonntag weitere Schritte ihrer Transformation bekanntgegeben. In einem Kommunique, das die baskische Tageszeitung GARA veröffentlichte, berichtet die Organisation den Abbau ihrer “logistischen und operativen Strukturen”. Des weiteren arbeite sie daran, ihr Waffenarsenal vollständig zu versiegeln. Wie alle bisherigen Schritte, erfolgte auch dieser Abbau der militärischen Struktur nicht nach einer Vereinbarung mit Spanien, sondern als einseitige Aktion. Spanien weigert sich nach wie vor, die Entwicklung im Baskenland durch eigene Schritte in Richtung Konfliktlösung zu unterstützen. ...

baskinfo Hausbesetzung in Bilbao

Germany-EHL - AL, 07/21/2014 - 00:38
Hausbesetzung in Bilbao 20.07.2014 | baskinfo (vom 19. Juli 2014) Vor vier Monaten wurde das besetzte Haus Ribera in Bilbao von der baskischen Polizei geräumt – vor wenigen Wochen wurde ein neues Haus besetzt. Auch dieses Mal in der Altstadt. Es handelt sich um ein historisches Gebäude, in dem in früheren Tagen das Modegeschäft einer bilbainischen Händlerfamilie untergebracht war, Gaston y Daniela. Wie bereits im Ribera-Projekt soll das neue Projekt mit dem untypischen Namen “MAISON 13“ nicht nur ein Kulturzentrum sein, sondern auch als Wohnraum dienen für Leute, die sich eine Miete nicht leisten können. Wie das Ribera-Gebäude ist MAISON 13 riesig, aber bedeutend besser aufgeteilt in Wohnungen, Büros und Lagerräume, verteilt über fünf Etagen. Vorgesehen ist, im ersten Stock eine Art Theaterraum einzurichten und weitere Kulturgruppen zu integrieren. Die Bewohner/innen haben einen extra Eingang. Das Gebäude stand lange leer, die Stadtverwaltung hatte den Eigentümer, ein Erbe der Händlerfamilie, mehrfach aufgefordert, die Fassade in Ordnung bringen zu lassen. Diese Forderung verschallte jedoch ungehört. Die Holzfassade ist in der Altstadt ebenso einmalig wie heruntergekommen. Im Gegensatz zur Fassade ist das Hausinnere in einem sehr guten und bewohnbaren Zustand. Vor Jahren war es bereits einmal besetzt, eine in der Szene sogenannte stille Besetzung, von deren ...

Sommerlektüre

Germany-EHL - AL, 06/30/2014 - 22:40
Sommerlektüre 30.06.2014 | Uschi Grandel Neues Buch (2/2014) Die baskische Linke ist eine der stärksten linken Bewegungen in Europa. Arnaldo Otegi ist einer ihrer politischen Vordenker. Auf sein Drängen hin beschloss die baskische linke Unabhängigkeitsbewegung einen wichtigen Strategiewechsel, um den Kreislauf aus scheiternden Verhandlungen und eskalierender Gewalt zu durchbrechen. Die neue Strategie erzeugte in den vergangenen vier Jahren eine Dynamik von Aufbruch und Veränderung. Lichtblicke, die Arnaldo Otegi aus dem Gefängnis von Logroño heraus begleitet. Für sein politisches Engagement wurde er zu einer skandalösen Haftstrafe verurteilt. Mit Fermín Munarriz unterhält er sich über die Debatte in der baskischen Linken, politische Bündnisse, das Ende des bewaffneten Kampfes von ETA, die Aufarbeitung des Konflikts, die Forderung nach Unabhängigkeit des Baskenlands, die Abwehr der neoliberalen Agenda und ein alternatives Gesellschaftsmodell, über die Teilhabe der Bevölkerung und die Verbindung von institutioneller Arbeit und zivilem Ungehorsam. „Otegi redet Klartext, überlegt und logisch, sachlich, auch voller Emotion. Er tut es, trotz seiner Inhaftierung, aus einem Gefühl der Stärke heraus … Ob die neue Strategie der baskischen Linken erfolgreich sein wird, … sei dahingestellt. Den Sieg garantiert niemand. Jedoch: Ein schlüssiges, mutiges, linkes Konzept liegt auf dem Tisch.“ (Gerd Schumann, Junge Welt vom 10.2.2014) Mit einem Vorwort des Sinn Féin Präsidenten Gerry ...

Neue Flyer und Plakate

Germany-EHL - AZ, 06/25/2014 - 18:38
Neue Flyer und Plakate 25.06.2014 Wir haben unsere Materialseite aktualisiert. Ihr findet dort aktuelle Flyer und ein Werbeplakat für das aktuelle Buch “Lichtblicke im Baskenland – Interview mit Arnaldo Otegi”, das im Februar 2014 veröffentlicht wurde. Zur Materialseite >> ...

Madrid greift zum Damoklesschwert

Germany-EHL - AZ, 06/18/2014 - 15:39
Madrid greift zum Damoklesschwert 18.06.2014 | Ingo Niebel (berriak-news.de, 18.6.2014) Die baskische Tageszeitung Gara berichtet von einer unmittelbar bevorstehenden Polizeiaktion gegen Anwälte der politischen Gefangenen. Die rechtsgerichtete ABC bereitet medial das Terrain für weitere Massnahmen gegen die baskische Unabhängigkeitsbewegung vor. Gara meldete am Montag, dass das spanische Innenministerium mehrere Journalisten über eine großangelegte Polizeiaktion gebrieft hat, „die in den nächsten Tagen stattfinden könnte“. Das Ziel könnten demnach mehrere Rechtsanwälte sein, die baskische politische Gefangene vertreten. Ihnen sollen mehrere Fiskaldelikte vorgeworfen werden. In der Vergangenheit hat die spanische Polizei solche Vorwürfe benutzt, um baskische Zeitungen und politische Organisationen mit einem sofortigen Tätigkeitsverbot belegen zu lassen. In den nachfolgenden Prozessen, die meistens erst Jahre später erfolgten, erwiesen sich die Behauptungen als haltlos und die Maßnahmen als rechtswidrig. Das belegen zum Beispiel die Verfahren gegen die verbotenen Zeitungen Egin und Egunkaria sowie gegen die erste Vereinigung der Städte und Gemeinden Udalbiltza. Monarchie steht zur Disposition Dass trotzdem spanisches Recht gebrochen wird, lässt sich politisch erklären: Der spanische Staat steckt in seiner tiefsten Legitimitätskrise seit dem Spanischen Bürgerkrieg (1936-1939). Die Monarchie als Staatsform steht ebenso zur Disposition wie auch die viel beschworene „nationale“ Einheit. Dass im politischen Madrid die Nerven blank liegen, rührt nicht zuletzt von der 123 km langen ...

Ralf Streck Historische Demonstration für baskische Gefangene im französischen Baskenland

Germany-EHL - AT, 06/17/2014 - 16:39
Historische Demonstration für baskische Gefangene im französischen Baskenland 17.06.2014 | Ralf Streck Bürgermeister und Gemeinderäte aller Parteien und tausende Menschen demonstrierten in Baiona für die Rechte der baskischen Gefangenen Am vergangenen Samstag fand im französisch-baskischen Baiona (französisch Bayonne) eine Demonstration statt, die wohl als historisch bezeichnet werden kann. Vertreter aller Parteien (bis auf den rechtsradikalen Front National) haben für die Rechte der baskischen Gefangenen und einen Friedensprozess demonstriert, für die sonst vor allem die linke Unabhängigkeitsbewegung eintritt. Bürgermeister wie die aus Baiona, Miarritze (Biarritz), Hendaia (Hendaye), Ustaritze haben gemeinsam mit Stadträten und Mitgliedern des französischen Parlaments an die französische und die spanische Regierung appelliert, endlich Schritte im Friedensprozess zu gehen. Die Frage der Gefangenen und Exilierten stand dabei für die zahllosen Menschen, die durch die Hauptstadt der baskischen Provinz Lapurdi zogen, im Vordergrund. Die Rückkehr der Exilierten, die sich in großer Zahl unter den Demonstrationsteilnehmern befanden, wurde ebenso gefordert, wie die Verlegung aller Gefangenen ins Baskenland und ihre schrittweise Freilassung im Rahmen des Friedensprozesses. Der Bürgermeister Baionas Jean-René Etchegaray bezog sich in seiner Stellungnahme auf den Friedensplan von Aiete. Vor fast drei Jahren wurde darin nicht nur von der ETA gefordert, die Waffen niederzulegen, sondern auch von den beiden am Konflikt beteiligten Staaten, mit ETA ...

Alle frei

Germany-EHL - IG, 06/15/2014 - 14:38
Alle frei 15.06.2014 | Uschi Grandel Massenprozess gegen vierzig baskische Jugendliche endet mit Freispruch Nahezu fünf lange Jahre hing über vierzig baskischen Jugendlichen das Damoklesschwert, vom spanischen Sondergericht Audiencia Nacional in einem Massenprozess zu jahrelangen Freiheitsstrafen verurteilt zu werden. Im November 2009 war ein Teil der Jugendlichen in einer Großrazzia der spanischen Militärpolizei Guardia Civil aus ihren Wohnungen geholt worden. Von Oktober 2013 bis März 2014 standen sie in Madrid gemeinsam vor Gericht. Unbestritten war von Anfang an der rein politische Charakter ihrer Aktivitäten. „Versammlungen, Demonstrationen, Jugendcamps“, zählen die Richter in ihrem Urteil auf. Weil die Jugendlichen zur linken baskischen Unabhängigkeitsbewegung gehören, hatte die Anklage daraus eine Mitgliedschaft in der Jugendorganisation Segi gemacht, die in Spanien als Unterorganisation von ETA gilt und damit als terroristische Organisation verboten ist. Weit über hundert baskische politische Aktivisten wurden in den letzten Jahren mit ähnlicher Argumentation zu langen Freiheitsstrafen verurteilt. Ein prominentes Beispiel ist Arnaldo Otegi, der für seine politische Friedensinitiative, die im Oktober 2011 zum Ende des bewaffneten Kampfes von ETA führte, zu mehr als sechs Jahren Gefängnis verurteilt wurde. Seine politische Initiative sei auf Anweisung von ETA erfolgt. Otegi sitzt seit Oktober 2009 im Gefängnis. Diesmal jedoch sprachen zwei der drei Richter ...

Uschi Grandel Es liegt in unserer Hand

Germany-EHL - AT, 06/10/2014 - 10:39
Es liegt in unserer Hand 10.06.2014 | Uschi Grandel (junge Welt vom 10.6.2014) 150.000 gehen im Baskenland für das Recht auf Selbstbestimmung auf die Straße. Die Initiative Gure Esku Dago (Es liegt in unserer Hand) hatte die Großaktion organisiert und war von der Resonanz überwältigt. Das ursprüngliche Ziel war, mindestens 50.000 Menschen auf die Straße zu bringen. Foto: ©Jon Urbe, Argazki Press, in Ataun. Weitere Fotos am Ende des Berichts Es war nicht nur eine einfache Menschenkette, es sah über weite Strecken eher wie ein Demonstrationszug aus, der sich am vergangenen Pfingstsonntag 123 km von Durango am Golf von Bizkaia (Biscaya) bis nach Iruñea (Pamplona) erstreckte. Die Menschenkette verband die Baskische Autonome Gemeinschaft (CAV) mit Nafarroa (Navarra) und damit die beiden baskischen Provinzen unter spanischer Verwaltung. Einhundertfünfzigtausend Menschen waren unterwegs, um mit dieser imposanten Kette das Recht auf politische Selbstbestimmung für das Baskenland einzufordern. Aufgerufen hatte die Initiative Gure Esku Dago (Es liegt in unserer Hand), die für diese überparteiliche Kampagne ein Jahr lang mit unzähligen lokalen Initiativen für die Teilnahme an der Menschenkette mobilisiert hat. „Wir möchten niemand unterwerfen, lediglich unsere Zukunft gestalten. Einwanderer, Fischer, Arbeitslose, Studenten, Landwirte, Arbeiter, Musiker, Schriftsteller, Rentner und Kinder gemeinsam“, heißt es im ...

Nur 150 000: Unabhängigkeitsbewegung am Ende?

Germany-EHL - AL, 06/09/2014 - 14:39
Nur 150 000: Unabhängigkeitsbewegung am Ende? 09.06.2014 | Ingo Niebel (berriak-news.de, 9.6.2014) „Warum entschieden Tausende von EH Bildu-Sympathisanten, nicht an der letzten Unabhängigkeitskette teilzunehmen?“, fragt die spanische Tageszeitung ABC auf ihrer Online-Seite. In der URL versteckt sich das Wort „fracaso“, Scheitern. Das Monarchistenblatt setzt ein neues Negativ-Highlight in Sachen Journalismus. Erst kürzlich hat Letizia Ortiz, die Noch-Prinzessin von Asturien, vor der spanischen Presse reden dürfen. Die ehemalige Moderatorin beim staatlichen Fernsehsender RTVE schrieb ihrer Gilde ins Stammbuch, dass „die Genauigkeit [rigor], immer die grundsätzliche Bedingung für die Ausübung des Journalismus ist, unabhängig von der Plattform, dem Kanal oder Medium“. So zitierte die rechtskonservative Tageszeitung La Razón die zukünftige Königin. Eigentlich hätte man vom Monarchistenblatt ABC erwarten können, dass es die Theorie der Bald-Königin in seiner journalistischen Alltagspraxis umsetzt, stattdessen macht es eine Milchmädchenrechnung auf, die Ihresgleichen sucht. Die Zeitung will tatsächlich den Eindruck erwecken, die baskische Unabhängigkeitsbewegung sei seit gestern nur noch halb so stark wie vor zwei Wochen. Wie „die große spanische Tageszeitung“ (ABC-Eigenwerbung auf der Online-Seite) richtig feststellt, erhielt die linke Unabhängigkeitskoalition EH Bildu bei der Europawahl am 25. Mai 2014 um die 333 000 Stimmen. Ebenfalls korrekt ist die Aussage, dass gestern 150 000 Menschen im Baskenland zusammenkamen, um eine 123 ...

Orriak

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